AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der eye for details – Inhaberin Clarissa Klatt, Süderlücke 45, 24969 Großenwiehe (nachfolgend: efd), gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.

Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes: Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

§1. Vertragsabschluss, Honorar, Vorschuss

  1. Alle Vergütungen verstehen sich netto, und zwar ausschließlich Nebenkosten (wie z. B. Reisekosten, Versandkosten, Versicherungsprämien und Spesen), die gesondert in Rechnung gestellt werden.
  2. Gemäß § 19 UStG enthalten die Rechnungsbeträge der Gestaltungsleistungen der efd keine Umsatzsteuer.
  3. Die Entwicklung konzeptioneller und/oder gestalterischer Vorschläge im Vorfeld eines Vertragsschlusses erfolgt – unbeschadet im Einzelfall abweichender Regelungen – gegen Zahlung des mit dem Kunden insoweit vereinbarten Honorars (Präsentationshonorar). Sofern ein Honorar nicht vereinbart wird, gelten die ortsüblich angemessenen Preise.
  4. Alle Angebote von efd verstehen sich lediglich als Aufforderungen an den Kunden, ein Vertragsangebot abzugeben und sind freibleibend. Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung des vom Kunden erteilten Auftrags durch efd zustande. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen nach Zugang bei efd gebunden. Abweichend von dieser Regelung kommt der Vertrag auch dann zustande, wenn efd auf andere Weise – etwa durch Tätigwerden aufgrund des Auftrags – zu erkennen gegeben hat, dass das Angebot des Kunden angenommen wird.
  5. Das vereinbarte Honorar wird fällig, sobald efd die Leistung erbracht hat, für die das Honorar vereinbart wurde. Bei Abrechnung nach Zeitabschnitten wird das Honorar mit der Abrechnung durch efd, spätestens aber bei vollständiger Erbringung der Leistung fällig.
  6. Bei Aufträgen mit einem kalkulierten Honorar von mehr als EUR 1.000,00 ist efd berechtigt, einen angemessenen Vorschuss, maximal jedoch 40% der Auftragssumme zu fordern.
  7. Hat efd im Angebot das voraussichtliche Honorar kalkuliert, gilt eine Überschreitung um bis zu 10% als vertragsgemäß. Bei Abweichungen, die über diesen Rahmen hinausgehen, wird efd den Kunden darauf unter Angabe des voraussichtlichen zusätzlichen Honorarvolumens hinweisen. Das zusätzliche Honorar gilt als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen 2 Werktagen ab Zugang eines schriftlichen Hinweises durch efd widerspricht. Mit dem Honorar werden nur die Leistungen vergütet, für die es vereinbart wurde. Alle Leistungen, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, kann efd gesondert berechnen. Das gilt insbesondere für Nebenleistungen und Auslagen (externe Druckkosten, Botendienste u.ä.).

§2. Termine, Lieferzeiten

  1. Termine und Lieferzeiten sind unverbindlich, solange sie durch efd nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt werden.
  2. Die vereinbarten Leistungsfristen verlängern sich angemessen, sofern Verträge mit unseren Kunden geändert oder ergänzt werden oder wenn unsere Kunden ihren Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig und/oder nicht vollständig nachkommen.
  3. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlich vereinbarten Termins oder einer verbindlich vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von efd nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich efd bei Eintritt des hindernden Umstands im Verzug befindet. Dauert das Leistungshindernis mehr als drei Monaten an, sind sowohl efd als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. efd wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

§3. Abnahme, Gewährleistung, Haftung

  1. Soweit die Leistung der efd in der Erstellung von Grafiken, Homepages, Werbemitteln oder sonstigen Werken besteht, gelten die nachfolgenden Regelungen:
    1. Die Leistung ist abgenommen, sobald der Kunde den von efd vorgelegten Entwurf freigegeben hat.
    2. Die efd übernimmt die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab der Abnahme.
    3. Als Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten in den von efd gelieferten Vorlagen, Dateien usw. Inhaltliche und gestalterische Beanstandungen muss der Kunde vor der Freigabe klären. Sie können nicht als Mangel geltend gemacht werden.
    4. Die efd haftet nicht für die Schutzrechtsfähigkeit der erstellten Produkte. Die fehlende Schutzrechtsfähigkeit gilt nicht als Mangel der Leistung.
    5. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
    6. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für efd eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
    7. Der Kunde versichert, dass er Inhaber aller Rechte der in der Werbung gezeigten Gegenstände, Bilder, Texte, evtl. enthaltener Wort- und Bildmarken, sowie evtl. zu hörender Tonfolgen ist und dass ihm das Einverständnis der abgebildeten Personen vorliegt. Von eventuellen Schadensersatzansprüchen Dritter stellt der Kunde den Auftragnehmer frei.
  1. Für Fehler bei der Beratung oder bei der Erbringung sonstiger Dienstleistungen haftet efd nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Für Gestaltungen und Texte, die vom Kunden geliefert oder vor der Produktion vom Kunden freigegeben wurden, trägt der Kunde die Verantwortung für Fehlerfreiheit, insbesondere die Richtigkeit von Text und Bild.
  2. Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. efd ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von zwei Wochen nicht nach, ist efd zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat efd in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und übrigen Seiten zu ersetzen.

§4. Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht

  1. Das Copyright für von efd erstellte Webseiten liegt bei efd. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von efd weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.
  2. efd überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von efd. efd behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
  3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.
  4. Soweit Software, Themes, Plugins oder Bilder zum Lieferumfang gehören, werden diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
  5. Sämtliche Rechte an Leistungen von efd oder Teilen davon verbleiben bei efd, Soweit individualvertraglich nichts anderes geregelt ist, erwirbt der Kunde an urheberrechtlich geschützten Produkten von efd ein auf den Vertragszweck beschränktes einfaches Nutzungsrecht.
  6. efd garantiert, dass alle Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind. Das gilt nicht, wenn efd im Einzelfall wegen begründeter Zweifel darauf hingewiesen hat, dass die Freiheit von Schutzrechten Dritter nicht zugesichert werden kann und auch nicht für Schutzrechte an Vorleistungen, die der Kunde erbracht oder geliefert hat. Wird gegenüber dem Kunden von einem Dritten die Behauptung erhoben, die von efd durchgeführten Leistungen oder ein Arbeitsergebnis der Leistungen greife in ein Schutzrecht des Dritten ein, wird der Kunde efd davon unverzüglich unterrichten. efd ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Behandlung solcher Ansprüche zu übernehmen. Stellt sich jedoch heraus, dass die Behauptung des Dritten berechtigt ist und die Rechtsverletzung auf Umständen beruht, die im Verantwortungsbereich von efd liegen, ist efd verpflichtet, den Eingriff zu beseitigen und im Zusammenwirken mit dem Kunden dafür zu sorgen, dass die vertraglich übernommenen Leistungen ohne Eingriff in das Schutzrecht des Dritten fortgeführt werden können.
  7. Der Kunde ist verpflichtet, efd von allen Ansprüchen freizuhalten, die Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten gegenüber efd geltend machen, soweit die Verletzung auf Vorleistungen beruht, die der Kunde erbracht oder geliefert hat.

§5. Virenschutz, Sicherheit und Verschwiegenheit

  1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von efd gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
  2. efd und der Kunde sind wechselseitig dazu verpflichtet, alle aufgrund des Vertragsverhältnisses und seiner Durchführung bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des anderen Teils zu wahren und die Einhaltung dieser Verpflichtung auch hinsichtlich der Mitarbeiter durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen und zu kontrollieren. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht über die Dauer des Vertrages hinaus.

§6. Kennzeichnung, Referenzen

efd ist berechtigt, unentgeltlich auf für den Kunden hergestellten Produkten und bei für den Kunden durchgeführten Maßnahmen auf die Tätigkeit von efd hinzuweisen und mit den Leistungen für den Kunden in angemessener Weise als Referenz zu werben. Der Kunde räumt efd das Recht ein, seinen Firmennamen und sein Logo im Rahmen von Werbung als Referenz zu benutzen.

§7. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde kann gegen Ansprüche der efd nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes: Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

§8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes: Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der efd bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz der efd. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.

§9. Salvatorische Klausel

Diese Bedingungen bleiben auch dann verbindlich, sobald einzelne Paragraphen oder Punkte unwirksam werden.

§10. Datenschutz

Alle Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie hier: Zum Datenschutz

Stand Juni 2018